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Berlin Montag, 16. August 2004
Heute erste Montagsdemo gegen Hartz IV in Berlin
Verkehrsbehinderungen in Mitte und Kreuzberg
Mehr als zehntausend Menschen erwarten die Organisatoren heute zur ersten Berliner Protestdemonstration gegen die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (Hartz IV).
Um 17 Uhr beginnt die Demonstration unter dem Motto "Protest gegen Hartz IV" auf dem Alexanderplatz an der Weltzeituhr. Über Alexander-, Brücken- und Heinrich-Heine-Straße, Moritzplatz, Oranien-, Koch- und Wilhelmstraße sowie Anhalter Straße geht es bis zum Willy-Brandt-Haus.
Die zweite Veranstaltung, "Hartz IV muss weg", wurde von der GEW angemeldet und beginnt um 18 Uhr. Vom Alexanderplatz/Grunerstraße geht es über Mühlendamm, Gertraudenstraße, Leipziger und Wilhelmstraße zur SPD-Zentrale. Die Polizei warnt vor Verkehrsbehinderungen.
Berlins Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (PDS) erwartet keine Rücknahme der umstrittenen Arbeitsmarktreform Hartz IV. "Es ist schwer für die Regierung, jetzt zurückzurudern", sagte Knake-Werner in einem Gespräch mit der Presseagentur dpa. "Beides wird immer zu Kritik führen, auch die Rücknahme. Dann würde die Bundesregierung sich nicht nur handwerkliche Fehler vorwerfen lassen müssen, sondern auch Unentschlossenheit und Unbedachtheit. Das halte ich für ganz, ganz kompliziert."
Knake-Werner wies Kritik am Verhalten ihrer Partei beim Streit um die Arbeitsmarktreform zurück. Die PDS habe das Gesetz immer deutlich abgelehnt und daher sei es jetzt nur konsequent, zu protestieren. Für sie als Sozialsenatorin sei es aber genauso wichtig, im Interesse der betroffenen Menschen bei der Umsetzung die Spielräume zu nutzen, sagte Knake-Werner.
Die PDS-Regierungsvertreter in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hätten frühzeitig Widerstand geleistet. Die rot-roten Koalitionen hatten sich bei der Abstimmung im Bundesrat enthalten. Koalitionskrach zwischen SPD und PDS sei in Berlin wegen dieses Themas nicht zu befürchten.
C'est ce soir, j'y vais je vous en donnerai des nouvelles.